Die Vereinigten Staaten von Europa

 

Schick gekleidet kamen die Schülerinnen und Schüler der Oberstufe aus den Ferien in die Schule. Schließlich stand ein EU-Konvent bevor. In einem Rollenspiel wurden sieben verschiedene Länder der EU sowie das Europäische Parlament und die EU-Kommission vertreten. Geleitet wurde der Konvent von einem Präsidium, das zu Beginn gewählt wurde.

Vorgegeben waren sechs fiktive Forderungen der EU-Kommission, die in drei Blöcken diskutiert werden sollten. Diese waren

• die Benennung einer europäischen Hauptstadt

• die Einführung eines direkt gewählten EU-Präsidenten

• freies, europaweites WLAN

• die Schaffung eines obgliatorischen Europäischen Sozialen Jahres

• ein Europaweiter Atomausstieg

• die Klarstellung der Grenzen der EU

Es ging darum, zu jeder Forderung einen Konsens herzustellen, der in einer abschließenden Erklärung festgehalten wurde. Dafür hatten sich die Gruppen zunächst in ihre Rollen eingearbeitet und schon vor der Diskussion Absprachen mit anderen Gruppen getroffen.

Das Planspiel zur EU bereitete den Oberstufenschülerinnen und –schülern viel Spaß und schärfte ihren Sinn für politische Entscheidungsfindung und Konsensorientierung. Es brachte sie aber auch an ihre Grenzen in Bezug auf Kompromissbereitschaft und Konsensfindung. So wurde besonders bei der Frage nach einer gemeinsamen europäischen Hauptstadt lange und am Ende ergebnislos diskutiert – ganz so wie es manchmal auch in der politischen Wirklichkeit passiert. Insgesamt schafften es die Schülerinnen und Schüler nur über vier der sechs Forderungen zu diskutieren, was ihnen klar machte, dass es in der wahren Politik mit insgesamt 28 Mitgliedsstaaten wohl noch komplizierter sein muss.

Nach eigenem Bekunden haben die jungen Erwachsenen viel gelernt und sich gegenseitig besser kennengelernt. Viele waren überrascht, wie gut sich die Diskussionen am zweiten Tag nach dem stockenden Auftakt am ersten entwickelten. Fest steht: Mit jungen Europäern wie den Schülerinnen und Schülern von Sankt Petri muss sich die EU keine Sorgen um ihre Zukunft machen!

 

Der Wortlaut des Abschlussdokumentes zu den vier diskutierten Forderungen ist folgender:

 

Beschlüsse der Sitzungen am 10.8. und 11.8.2017.

Anwesend waren Vertreter aus:

• Großbritannien

• Frankreich

• Deutschland

• Den Niederlanden

• Schweden

• Italien

• Polen

• Dem Europäischen Parlament

• Der Europäischen Kommission

• Dem Präsidium des EU-Konvents

 

1.1 Gemeinsame Europäische Hauptstadt

Die Entscheidung über eine Europäische Hauptstadt wurde wegen Uneinigkeit bis auf Weiteres vertagt.

 

2.1 Europaweiter freier Internetzugriff

Ein Kompromiss wurde beschlossen, der wie folgt lautet:

Freie Wlan-Hotspots werden in öffentlichen Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen, Verkehrsstationen inklusive Flughäfen und in ländlichen Gegenden auf zentralen Plätzen eingerichtet. Die Standorte der Hotspots werden registriert und für jeden zugänglich gemacht, um den Zugriff für Nutzer zu erleichtern.

Der freie Internetzugriff soll der Information, Bildung und sozialen Kontakten zwischen sonst weit auseinanderliegenden Teilen der Gesellschaften dienen.

Die Sicherheit wird von einer Expertengruppe eingeschätzt und ein Sicherheitskonzept wird entworfen werden.

 

3.1 Atomenergie

Ein Kompromiss wurde beschlossen, der wie folgt lautet:

Die Länder verpflichten sich ihren Verbrauch von Atomenergie bis 2040 um 50 % zu reduzieren. Dann wird über den Termin zum hundertprozentigen Abschalten aller Reaktoren beraten. Als Ziel wurde das Jahr 2065 unverbindlich ins Auge gefasst, wobei nur der Zeitpunkt und nicht das Vorhaben an sich zur Debatte stehen wird.

Die Erforschung und Nutzung von erneuerbaren und ungefährlichen Energien werden hierbei finanziell stark gefördert.

Über ein gemeinsames Endlager für Atommüll wird noch beraten werden.

 

3.2 EU-Außengrenzen

Es wurde beschlossen, dass eine Erweiterung in den Norden erwünscht ist, und sobald die potenziellen Beitrittskandidaten dazu bereit sind, erfolgen soll.

Für die Erweiterung in den Osten gibt es eine Zeitsperre, die vorerst für fünf Jahre gilt. Nach Ablauf dieser fünf Jahre wird die Aufnahmefähigkeit der EU neu eingeschätzt und die Sperre kann dann um bis zu 10 Jahre verlängert werden. Wenn es jedoch Länder gibt, die in besonderem Maße den Kopenhagener Kriterien entsprechen, wird von der Zeitsperre abgesehen.

Die Begründung für diese Sperre ist, dass die EU erst zeigen muss, dass sie in der Lage ist, die Probleme ihrer eigenen Länder zu lösen, bevor sie weitere aufnehmen kann.

Eine Expansion in südliche Richtung ist derzeit nicht im Interesse der EU und dies wird sich in absehbarer Zeit auch nicht ändern.

Unter allen Umständen muss ein Beitrittskandidat selbstverständlich den Kopenhagener Kriterien entsprechen, damit die Beitrittsverhandlungen Chancen auf Erfolg haben.

 
 
 
 
 
 
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